Designierter Bgm. Auinger: Gemeinsam mit durchdachten Veränderungen die Stadt voranbringen
Eine konstruktive Atmosphäre, gegenseitige Wertschätzung und Konsensorientierung prägen die Verhandlungen zum Parteienübereinkommen für die Funktionsperiode 2024 bis 2029. Zur „Halbzeit“ präsentierte die gesamte neue Stadtregierung am Donnerstag, 18. April 2024, die bisher erzielten Fortschritte im neuen Seniorenwohnhaus Lehen.
Der designierte Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ): „Unsere Zusammenarbeit in der neuen Stadtregierung ist geprägt von Wohlwollen und Verständnis. Vieles, was bisher nicht möglich schien, wird gemeinsam, fair und mit Augenmaß erreichbar. Unser Erfolg wird nicht in Parteifarben geschrieben. Was die Stadt Salzburg braucht, sind durchdachte Veränderungen und Fortschritte in der Sache. Daran arbeiten wir gerne gemeinsam.“
Am Freitag, 12. April, hatten die Verhandlungen mit den Ressorts des künftigen Bürgermeisters begonnen. Ein erweitertes Kollegium widmete sich den Themen „Finanzen & Beteiligungen“, „Kunst, Kultur, Sport und Freizeit“, „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ sowie „Verwaltung, Personal, Digitalisierung und Amtsgebäude“.
Wichtige Festlegungen wurden dabei getroffen:
- Stabile Finanzen bilden das Fundament für Veränderungen.
- Investitionen in die Infrastruktur kommen: Bildungsbauprogramm „Schlau im Stadtteil“ wird ausgebaut.
- Die Vergnügungssteuer wird abgeschafft.
- Gebühren und Tarife werden nur bei Bedarf im Rahmen der laufenden Budgetverhandlungen angepasst.
- Jährlich sind rund 10 Millionen Euro für eine aktive Bodenpolitik vorgesehen.
- „Kultureuro“ und „Fairpay“ sind geplant.
Die Verhandlungen am Dienstag (16.4.) und Mittwoch (17.4.) mit den Ressorts von Stadträtin Andrea Brandner (SPÖ) und Vizebürgermeister Florian Kreibich (ÖVP) fortgesetzt.
Die Ergebnisse und weitere Informationen findet ihr hier:
